DACH - Deutschsprachige Community für Deutschland, Österreich, Schweiz

3821 readers

486 users here now

Das Sammelbecken auf feddit.org für alle Deutschsprechenden aus Deutschland, Österreich, Schweiz, Liechtenstein, Luxemburg und die zwei Belgier. Außerdem natürlich alle anderen deutschprechenden Länderteile der Welt.

Für länderspezifische Themen könnt ihr euch in folgenden Communities austauschen:

___

Aus gegebenem Anlass werden Posts zum Thema Palästina / Israel hier auf Dach gelöscht. Dasselbe gilt zurzeit für Wahlumfragen al´a Sonntagsumfrage.
___

Einsteigertipps für Neue gibt es hier.
___

Eine ausführliche Sidebar mit den Serverregeln usw. findet ihr auf der Startseite von feddit.org

___

founded 10 months ago

MODERATORS

Seven@feddit.org

Der_aus_Aux@feddit.org

161

AfD unter Druck: Mehrheit der Deutschen für Verbotsverfahren (www.tagesspiegel.de)

submitted 19 hours ago by SapphireSphinx@feddit.org to c/dach@feddit.org

41 comments fedilink hide all child comments

you are viewing a single comment's thread
view the rest of the comments

[–] Saleh@feddit.org 5 points 13 hours ago* (last edited 13 hours ago)

Ich bin voll bei dir, dass das Problem nicht damit gelöst ist.

Wenn zahlreiche AfDler aus einer verbotenen AfD in die CDU wechseln, dann wäre die CDU der nächste Kandidat für ein Verbotsverfahren. Ggf. könne man da sogar schon im Vorfeld zum BVerfG rechtlich gegen vorgehen.

Insofern wäre ein erfolgreiches Verbotsverfahren auch ein Dämpfer von Rechten und Rechtsextremen allgemein, weil bestimmte Positionen dann als verfassungsfeindlich klar benannt sind.