this post was submitted on 18 May 2024
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Im Fall von Kleinparteien die auf der Kippe stehen, aber realistische Chancen haben, hat die Stimme denke ich fast den maximalen Wert. Ja, es kann sein, dass sie es nicht ins Parlament schaffen und die Stimme "wertlos" verfällt. Aber im anderen Fall hat sie dafür überproportional viel wert, wenn es von 0 auf 1 geht. Und dafür muss sie irgendjemand wählen, wobei speziell im Fall der letzten Generation die potentielle Wählergruppe wahrscheinlich relativ klein und spezifisch ist.
Verschwendet sehe ich Stimmen leider nur in Wahlen mit hoher % Hürde die klar nicht erreichbar ist und wo die eigene Stimme dann dringend bei anderen Parteien gebraucht werden, denen man sich verbunden fühlt und die groß genug sind.
Ob die letzte Generation genrell die richtige Wahl sind ist eine subjetive Frage. Für mich fällt dieses mal die Entscheidung wohl zwischen den Grünen, den Piraten und der letzte Generation. Wahrscheinlich werden es die Piraten.
Die Grünen als große etablierte Partei haben wohl die besten Chancen innerhalb des Systems aktiv an vielen Stellen mitzugestalten. Die Piraten können sich in einigen Nischen engagieren und dort mitgestallten (Digitalisierung, Datenschutz etc), dafür vermute ich mal, dass sie in anderen Bereichen einfach den grünen Fraktionsinteressen folgen. Der letzten Generation würde eine Wahl auf jedenfall eine neue Platform eröffnen, aber persönlich ich bin mir unsicher in wieweit sie Möglichkeiten innerhalb des Systems nutzen können.
Wenn die Grünen zur Abwechslung mal keinen neoliberalen Dünger oder migrationsfeindliche Gewalt durchprügeln wollen, bekommen sie sowieso bei jeder Gelegenheit die Stimmen von ÖDP, Klimaliste, Letzte Generation oder wem auch immer in diesem Flügel. In welcher Konstellation sollte ein Sitz, der an LG anstatt Grüne geht, für eine lebenswerte Gestaltung des Planeten je hinderlich sein? In der selben Fraktion werden sie voraussichtlich sowieso hocken.
Insofern leuchtet mir wirklich nicht ein, wieso nicht-konservative Menschen bei einer Wahl ohne Sperrklausel noch immer taktisch für die Grünen stimmen sollte, die seit Jahren auf allen Ebenen die Parteilinke absägen und entmachten und sich dann wundern, dass sie gegen die Bücklinge des Kapitals am Verhandlungstisch nix mehr gerissen bekommen. Wenn Lützerath, A49, Hambi, GEAS, "Rückführungsverbesserungsgesetz" und der ganze andere Mist noch nicht einmal bei einer Wahl ohne Sperrklausel dazu führt, dass die neoliberalen Grünen an kapitalismuskritische grüne Parteien verlieren, braucht sich nächstes Jahr wirklich keiner mehr wundern, wenn Habeck dem Merz noch in der Elefantenrunde um den Hals fällt, seine Truppe ihm zu unterwerfen. Ich begreif das echt nicht mehr.
Die EU-Grüne ist aber nochmal ein anderer Schnack. Da es da keinen Fraktionszwang gibt, stimmen die Parlamentarier wirklich nach ihrem Gewissen ab. Unter anderem haben die deutschen Grünen zB gegen die Asylreform gestimmt.
Ist das jetzt nur auf die Europawahl bezogen oder mehr allgemein?
Auf Wahlen, bei denen keine Sperrklausel greift - also im Wesentlichen Europa- und Kommunalwahlen.
Beim 2. mal durchlesen war eigentlich doch klar welche Wahlen du meintest.
Ich stimme dir schon tendenziell zu aber sehe es nicht ganz so schwarz/weiß. Da geht es finde ich ein bisschen um das Spannungsfeld von Realpolitik/Kompromissbereitschaft vs tatsächlich für eine Alternative einstehen und einen Gegenpol bieten.
Hypothetisches Beispiel: Der CO2 Preis ist zu niedrig, aber es gibt definitiv keine Mehrheit zum Anheben auf den realistisch notwendigen Wert. Die Grünen würden dann wohl eine kleine Erhöhung als Kompromiss herausarbeiten. Ich sehe aber nicht, wie z.B. eine Partei wie die letzte Generation soetwas mittragen würde. Da stellt sich schon die berechtige Frage ob man jetzt besser dasteht einen kleinen Schritt gemacht zu haben, oder ob die Aufgabe eines tatsächlichen Gegenpols der Sache langfristig eher schadet. Denn der fehlt uns heutzutage definitiv und die Kompromissbereitschaft einer Seite, während die andere Seite danach jedesmal weiter wegrückt, ist einer der Gründe für die heutige Situation.
Wenn man jede Partei als Neoliberale bezeichnet, verliert das Wort jede Bedeutung.
Ich habe so etwas schon häufiger geschrieben, aber die Bezeichnung ist an der Stelle einfach albern, dafür gibt es viel zu viele Beispiele. Unter anderem wie Habeck gleich zu Beginn der Regierung den Wachstumsbericht, der zuvor rein das BIP als Maßstab für den Wohlstand genommen hat, in einen Wirtschaftsbericht verändert hat, der den Wohlstand breiter definiert und auch Nachhaltigkeit, Kaufkraft und die Situation ärmerer Menschen berücksichtigt.
Und wie auch schon andere gesagt haben: Während die Grünen auf Bundesebene in einer Koalition mit einer wirklich neoliberale Partei sind, existiert auf EU-Ebene kein Fraktionszwang und die Abgeordneten stimmen nach Gewissen. Dabei haben die Grünen eigentlich immer vernünftig abgestimmt (wie auch andere in der Fraktion sie z.B. die Piraten).
Wieso jede? Um es erst einmal die KI zusammenfassen zu lassen:
Eine Partei, die sich einen unternehmerischen Expertenklub errichtet, um das Geflüster von Vonovia, Google und anderen zahlkräftigen Partnern direkt und ohne Rechenschaftspflicht in die Parlamente zu holen, ist für meine Begriffe vieles, aber alles andere als kapitalismuskritisch. Das trifft dann eben auf die Union mit ihrem "Wirtschaftsrat", auf die SPD mit ihrem "Wirtschaftsforum" und natürlich auch die Habeck-Grünen mit ihrer "Wirtschaftsvereinigung" zu. Dass sie bei den persönlichen Scheckübergaben der Deutschen Vermögensberatung die Tür geöffnet haben, war dann schon so alltäglich, dass der Skandal in der Presse gefühlt gar keine Erwähnung mehr fand.
Ob die FDP sich dergleichen eingerichtet hat, weiß ich aus dem Stegreif nicht, aber bei denen erübrigen sich die Spendenverschleierungen ja eigentlich.
Quelle: Neue Wirtschaftsvereinigung: Grüne in einem Klub mit Vonovia und Google
Ich stecke momentan genau in dem gleichen Entscheidungsdreieck zwischen Grün, Piraten und letzter Generation. Wahrscheinlich werde ich mir noch mal den Wahlomat und die Wahlprogramme zu gemüte führen und dann danach entscheiden.