this post was submitted on 08 Dec 2023

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Deutschland

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Juso-Vorschlag setzt sich durch - SPD will Superreichen ans Vermögen (www.n-tv.de)

submitted 11 months ago by KasimirDD@feddit.de to c/deutschland@feddit.de

32 comments fedilink hide all child comments

all 34 comments

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[–] ebikefolder@feddit.de 70 points 11 months ago (2 children)

Die FDP wird sich kurz räuspern und in Folge kriegt die SPD mal wieder Bauchschmerzen.

[+] ProcurementCat@feddit.de 24 points 11 months ago* (last edited 11 months ago) (2 children)

[deleted]

[–] pleb_maximus@feddit.de 10 points 11 months ago (1 children)

Ach, hast dir ja auch einen Anzeigenamen zugelegt, hatte mich gewundert wo du steckst.

Aber da muss ich gleich mal ein wenig fies sein: Dazu müsste schon ein so überwältigend starkes Ergebnis für Linke Parteien dabei rumkommen, dass die sPD schon rechnerisch gar keine andere Möglichkeit mehr hat. Spricht jetzt nicht gerade für die.

[+] ProcurementCat@feddit.de 8 points 11 months ago* (last edited 11 months ago) (2 children)

[deleted]

[–] pleb_maximus@feddit.de 6 points 11 months ago

Also gerade Berlin ist jetzt wirklich kein gutes Beispiel für deinen Punkt. Es hätte gereicht um die RRG-Koalition fortzuführen, aber die sPD wollte dann doch lieber wieder unter der CDU mitregieren. Ähnliches im Bund 2013, RRG wäre möglich gewesen, aber man rennt als Partei doch zuerst wieder zur CDU um unter Merkel mit durchregieren zu dürfen als selbst den Kanzler zu stellen.
Für Hessen und BW bin ich gerade zu faul nachzuschauen.

Also nein, ist nicht nur der blöde Wähler. Du magst es als Parteimitglied vielleicht nicht gern hören, aber die Partei muss sich da auch einfach mal an die eigene Nase fassen. Deshalb meinte ich auch, dass mit der sPD so überwältigend linke Wahlergebnisse rumkommen müssen, dass sie rechnerisch keine andere Möglichkeit mehr hat. Zumindest ich habe den Eindruck, dass sie sonst nur all zu gern doch mit der CDU ins Bett steigt, unabhängig davon was sonst noch möglich wäre.

[–] Toe@feddit.de 1 points 11 months ago

Ich habe die Aussage jetzt so verstanden:

In dieser Demokratie ist es bei jeder Bundestags und Landtagwahl das gleiche. Zuerst finden die von mir bevorzugte(n) Partei(en) keine absolute Mehrheit und müssen in einer Koalition mit anderen Partei Kompromisse eingehen. Danach meckert mein Umfeld, dass es Kompromisse gibt.

Während der Legislaturperiode wird beschwert sich das Umfeld, dass diese Kompromisse umgesetzt werden und nicht das Parteiprogramm der einzelnen bevorzugten Partei.

Wahrendessen arbeiten versch. Parteien daran, in der nächsten Wahl Regierungspartei zu werden oder zu bleiben.

Mit Ausnahme, dass einige Wähler nicht verstanden haben, was eine Koalition mit sich bringt, hört sich das nach einer funktionierenden Demokratie an.

[–] MrMakabar@slrpnk.net 1 points 11 months ago (1 children)

Nur mit den Grünen, sonst kommt wieder eine GroKo.

[–] Guildo@feddit.de -5 points 11 months ago (1 children)

Wenn du die Grünen wählst, wählst du auch die CDU.

[–] MrMakabar@slrpnk.net 11 points 11 months ago (1 children)

2013 hat die SPD sich geweigert eine Rot-Rot-Grüne Koalition zu machen und hat lieber Merkel als Kanzler gehabt, als Peer Steinbrück. Das ist in Berlin ja letztens wieder geschehen, nur halt mit Bürgermeister.

[–] Guildo@feddit.de 8 points 11 months ago (1 children)

Das ist wahr. Das Problem ist auch hier - wenn man die Linke wählt, dann wählt man auch nicht RRG, da sich Grüne und SPD weigern ernsthaft mit der Linken zu kooperieren. Das heißt: Wir haben dank red scare nur die Alternative zwischen Ampel, große Koalition oder Jamaika. Und ich finde alle drei Auswahlmöglichkeiten gelinde gesagt scheiße.

[–] DerTobi_NerdsWire_de@feddit.de -1 points 11 months ago

Wagenknecht..?

[–] bjoern_tantau@swg-empire.de 8 points 11 months ago

Wütender Hochwähli

[–] Nacktmull@lemm.ee 36 points 11 months ago

Das wird die Parteispitze zu verhindern wissen.

[–] AAA@feddit.de 28 points 11 months ago (2 children)

Auch SPD: Superreich sind alle mit 5000€ auf der hohen Kante. Und Menschen mit mehr als 100 Mio sind ausgenommnen, denn die sind nicht superreich, sondern megareich.

[–] Flipper@feddit.de 14 points 11 months ago (2 children)

Nein. Es werden am Ende Häuser besteuert. Das ist einfach, steht im Grundbuch und man kann es nicht außer Land schaffen. Also außer du hast 20 dann bist du eine Vermiergmbh.

Vorhandenes "Bar" Vermögen wird nicht angetastet. Ist ja so schwierig zu bestimmen.

[–] Anekdoteles@feddit.de 5 points 11 months ago* (last edited 11 months ago) (1 children)

Nein. Es werden am Ende Häuser besteuert

Ganz sicher nicht, denn Häuser gehören alten Menschen und alte Menschen sind das Kernklientel der SPD.

[–] bjoern_tantau@swg-empire.de 4 points 11 months ago

Als ob die SPD ein Problem damit hätte ihr Kernklientel zu vergraulen.

[–] AAA@feddit.de 2 points 11 months ago* (last edited 11 months ago)

Befürchte ich auch. Wo wir wieder beim Thema wären ob Hausbesitz = Superreich bedeutet. Zumal wenn dann die Industriellen Familie mit hunderten Wohnungen nicht belangt wird, weil ist ja eine Firma, kannst du das niemandem verkaufen. Und diesen Spagat, da eine Regelung zu finden die die richtigen "trifft", traue ich der SPD nicht zu. Da haben sie schon in der Vergangenheit gezeigt, dass sie eher die low-hanging fruits nehmen, die sich nicht wehren können.

Stichwort Finanztransaktionssteuer, die Ex-Finanzminister Scholz persönlich vom anvisieren Hochfrequenzhandel und Spekulationsgeschäften auf Aktientransaktionen ungebogen hat.

[–] Anekdoteles@feddit.de 4 points 11 months ago (2 children)

Superreich ist jeder mit mehr als 2500€ Netto - außer er bezieht es aus Sozialleistungen.

[–] AAA@feddit.de 4 points 11 months ago (1 children)

Oder Kapitalerträgen.

[–] Anekdoteles@feddit.de 1 points 11 months ago

Richtig, denn das sind ja Leistungsträger und Sparer.

[–] cows_are_underrated@feddit.de 2 points 11 months ago

Ab 5k netto ist man dann mega reich und somit nicht betroffen.

[–] Captain_Baka@feddit.de 22 points 11 months ago (1 children)

So ein bisschen Zweifel hab ich ja schon dass das was wird. Ich lass mich aber gern vom Gegenteil überzeugen.

[–] jlow@beehaw.org 4 points 11 months ago

Ja, die Hoffnung stirbt zuletzt das sie eines Tages ihrem "Wer jat uns verraten"-Motto nicht mehr alle Ehre machen. Genau wie anderswo schon gesagt wird Lindner da wie immer kurz reingrätschen und dann werden sie wieder genau gar kein Rückrat haben.

[–] KasimirDD@feddit.de 12 points 11 months ago (2 children)

Ich bin ganz vorsichtig optimistisch.

[–] Wutchilli@feddit.de 10 points 11 months ago

Ich beneide dich darum dass du noch optimistisch sein kannst.

[–] Nacktmull@lemm.ee 5 points 11 months ago

Wie kommt das? Die Geschichte der SPD gibt dazu meiner Meinung nach jedenfalls keinerlei Anlaß.

[–] ichmagrum@feddit.de 10 points 11 months ago* (last edited 11 months ago)

Schön und gut, dass das im Programm steht, aber mit welchen Mehrheiten soll das jemals umgesetzt werden? Das letzte Mal, dass das zumindest denkbar war war 2013, und da hatte die SPD dann keinen Bock auf die Linke. Aktuell scheint es wahrscheinlicher, dass die nächste Bundesregierung von CDU und AfD gebildet wird, als dass sich SPD und Linke zusammenraufen.

[–] 768@sh.itjust.works 8 points 11 months ago

Ran an den Speck!

[–] Diplomjodler@feddit.de 5 points 11 months ago (2 children)

Ist ja immerhin positiv, wenn das Thema wenigstens mal in der politischen Diskussion verankert wird. Kurzfristig wird auch das aber nichts ändern.

[–] Guildo@feddit.de 4 points 11 months ago

Ich glaube der SPD nichts. Ich habe mich nämlich bereits ausführlich mit 1918/1919 beschäftigt.

[–] letmesleep@feddit.de 2 points 11 months ago* (last edited 11 months ago)

Ich weiß nicht, ob Vermögenssteuern (oder hier einmalige Vermögensabgaben) wirklich die beste Idee sind. Da spricht man dann super schnell über die Umsetzung, die leider sehr kompliziert ist und die Diskussion verläuft im Sande.

Ich bin eher dafür sehr viel mehr Dinge als Einkommen zu betrachten. Z.B. sollte man - oberhalb gewisser Freigrenzen - die Haltefrist bei Aktien abschaffen und Dinge wie mit Unternehmensanteilen abgesicherte Kredite als Realisierung zu betrachten. Dann würde jemand, der Anteile an einem Unternehmen besitzt, die er für vernachlässigbar wenig Geld bekommen hat, die volle Abgeltungssteuer zahlen, wenn er sich mit seinem Reichtum z.B. eine Yacht kaufen möchte. Das wären immerhin knapp 28% (das man das erhöhen und mit normalem Einkommen gleichsetzen sollte, ist eine andere Geschichte).

Das Schöne ist, dass man das dann noch nicht einmal als neue Steuer bezeichnen muss. Das kann man ganz einfach als Schließen eines Schlupflochs framen, was das Erlangen von Mehrheiten sehr viel leichter machen würde.

[–] trollercoaster@feddit.de 3 points 11 months ago

DIe Umfragewerte sind scheiße, da muss mal wieder schnell das soziale Profil geschärft werden. Hinterher wird sich zeigen, dass das Alles wieder mal nur heiße Luft war.

Einer Partei wie der SPD kann ich aber leider nicht mehr glauben, dass sie auch nur ausversehen irgendwas soziales macht.

[–] WheelcharArtist@lemmy.world 2 points 11 months ago

🤡