this post was submitted on 29 Jan 2024
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Deutschland
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Sammelbecken für deutsche Kartoffeln und ihre Geschichten über Deutschland.
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Und ich behaupte, dass es besser war als Schwarz-Rot oder Schwarz-Gelb, und deutlich besser als jede zukünftige Regierung in der Blau vorkommt.
Schwarz-Rot war im Wesentlichen Schwarz-Schwarz, weil die SPD sich in der Rolle der Partei gefällt, die leider-leider nichts umsetzen kann, weil der Koalitionspartner leider-leider andere Ideen hat. Ich meine, das macht sie ja sogar jetzt: sie stellt den Kanzler, der kann aber leider-leider nichts machen, weil die FDP anders tickt. So schade.
Wäre die SPD Alleinregentin, könnte sie bestimmt leider-leider auch nichts machen, weil die SPD anderer Meinung ist als die SPD... ;-)
So gern ich die Verräterpartei bashe, aber ganz so ist es ja nun nicht. Gerade in der letzten GroKo aber auch davor hat die SPD schon einige ihrer Punkte umsetzen können. Ich sage nur Mindestlohn. Merkel war aber auch immer gut darin, dafür zu sorgen, dass das auf ihrem Karmakonto blieb.
Wie eine Regierung ist, in der Blau vorkommt, ist übrigens - bei aller Antisympathie - schwierig einzuschätzen. Nachweislich macht der erste AfD-Bürgermeister ja bisher das ungefähre Gegenteil von dem, was er vor der Wahl versprochen hat.
Weil Bürgermeister quasi keinen Gestaltungsspielraum haben, da die Kommunen finanziell ausgehungert sind.