this post was submitted on 29 Jan 2024
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Deutschland
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Sammelbecken für deutsche Kartoffeln und ihre Geschichten über Deutschland.
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Und rot-grün lassen sich vom kleinsten Koalitionspartner soziale Politik verbieten?
Wir hatten auch mal Rot-Grün, das führte zu Hartz IV.
Das Nein eines Koalitionspartners reicht halt für eine Blockade, um etwas durchzubringen müssen alle zustimmen.
Und wer war also bei Rot-Grün der unsoziale Partner?
Darauf beziehe ich mich. Die Antwort ist also FDP (und Scholz ...).
Du musst schon zugestehen, dass die gleiche Paarung 16 Jahre später andere Politik machen könnte. Die Beobachtung der aktuellen Regierung zeigt halt genau das. Die SPD wollte z.B. eine ambitionierte Reform von Hartz4. Die FDP und die Union im Bundesrat haben daraus eine reine Umbenennung gemacht.
Könnte. Die Konstante in unsozialer Politik seit 1998 ist jedenfalls offenbar die SPD - ob mit Gelb, Grün oder Schwarz zusammen.
Damit ist meine Aussage von weiter oben, die besagt, dass es eine dumme Idee ist, Rot zu wählen, wenn man soziale Politik will, bestätigt, nicht?
Wie gesagt, die letzte rot-grüne Regierung ist über 16 Jahre her, und seitdem hatte die SPD immer einen "gesichert unsozialen" Partner dabei. Wenn du nicht in die Details zu schauen bereit bist (wir haben in der Zeit zum Beispiel einen Mindestlohn bekommen), würdest du einen Sinneswandel der SPD in dieser Zeit also nicht mal sehen, wenn er dir mit dem Hintern ins Gesicht springt.