this post was submitted on 05 Dec 2023
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Wehrhafte Demokratie
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Demokratie ist leider nicht selbstverständlich. Diese Community ist für alle, die bereit sind liberale Demokratie, Rechtsstaatlichkeit und Meinungsfreiheit zu verteidigen und um die im Laufe der Geschichte gefallenen Helden zu würdigen. Schwurbler, Monarchisten, Nazis, Tankies und andere Fans von Autokratischen Systemen oder Personen, die den Begriff „Demokratie“ beschmutzen sind nicht erwünscht.
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Das macht nichts gegen das Gedankengut hinter der Partei. Dann gibts innehalb kürzester Zeit die Alternative Partei Deutschlands oder so. Und dann gehen sie Hausieren mit: "Die da oben wollten uns verbieten, dass muss ja dafür sprechen, dass wir richtig liegen."
Naja aber das Verbot beinhaltet auch das es nicht erlaubt ist nachfolge Organisationen zu gründen und es damit erheblich leichter macht die "Alternative Partei Deutschland" dann direkt wieder aufzulösen. Und das man das Gedankengut damit nicht los wird ist ja absolut klar aber es geht darum den politischen Einfluss dieser Elemente zurück zu drängen. Dir steht es frei zu glauben das Demokratie blöd ist aber es ist dir eben nicht erlaubt diese abzuschaffen.
Ich hab diese Behauptung schon mehrfach gelesen, kenne dafür aber keine Belege.
Ich bin im Gegenteil der Meinung, dass das zerstören von rechtsextremen Strukturen wichtig und sinnvoll ist und eine höchstrichterliche Einordnung als verfassungsfeindliche bzw. menschenverachtende Organisation durchaus auch Signalwirkung hat und zumindest die Leute die offen für Argumente sind umstimmen kann.
Stimme ich dir absolut zu. Man muss ich immer gegen Feinde der Demokratie wehren.
Und die Partei weiter zu erlauben hilft genau wie?
Ja das Parteiverbot ist Symptombekämpfung aber auch das ist Teil der Therapie. Wenn der Patient tot ist bringt es auch nichts mehr den Krebs aus ihm raus zu bekommen.