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founded 1 year ago

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Schweiz–EU: Der giftgrüne Pfeil (www.woz.ch)

submitted 1 year ago by teri@discuss.tchncs.de to c/dach@feddit.de

6 comments fedilink hide all child comments

Die Schweiz will erneut mit der EU verhandeln. Die Eisenbahngewerkschaft SEV befürchtet, dass der Bundesrat bereit sein könnte, das hiesige Bahnsystem dem Markt zu opfern.

[...]

Europas Bahngewerkschaften kämpfen schon lange gegen einen beständigen Liberalisierungsdruck im internationalen Zugverkehr.

[...]

«Wo die Marktideologie aber durchgesetzt wurde, hat sich die Situation praktisch überall verschlechtert»

[...]

Nicht die EU an sich sei das Problem, sondern die EU-Kommission, deren Exekutivorgan. «Diese verfolgt einen völlig ideologiegetriebenen Liberalisierungskurs», so Janisch. Und indem sie immer wieder forsch voranschreite, missachte die Kommission nicht selten den Willen des EU-Parlaments – also des europäischen Gesetzgebers.

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[–] moitoi@feddit.de 8 points 1 year ago

In der Schweiz kommt keine Abkommen mit der EU ohne Volksabstimmung vor. Chancen hat es nicht viel, wenn es um die Bahn geht.