Wehrhafte Demokratie

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Wählen gehen (feddit.de)

submitted 1 year ago by SitD@feddit.de to c/wehrhaftedemokratie@feddit.de

21 comments fedilink hide all child comments

Wie jeder von euch habe ich in der Schule gelernt, dass das Wählen von unermesslichem Wert für den Erhalt der Demokratie, und Widerstand der ruhigen Mehrheit gegen die laute und extremere Minderheit ist. In letzter Zeit plagt mich aber ein Konflikt mathematischer Natur - und ich würde mich freuen wenn jemand mein Argument nach Strich und Faden zerlegen und als falsch aufzeigen könnte. Warum sollte ich wählen? Meine Stimme müsste eigentlich 1/83Mio Gewicht haben, eben der Anteil von meiner Person an ganz Deutschland. In Wirklichkeit ist das Parlament von Lobbyisten durchsetzt die wesentlich mehr mit Politikern interagieren, da sie sich ständig in den Parlamenten aufhalten. Meine Stimme gibt's einmal in vier Jahren, Lobby gibt es jeden Tag. Beispiel: "In dem halben Jahr, seitdem der Schwabe in Brüssel für Digitalthemen zuständig ist, hat er sich gerade zwei Mal mit Lobbyisten von Nichtregierungsorganisationen getroffen - aber 44 Mal mit denen von Unternehmen oder Wirtschaftsverbänden." - https://www.spiegel.de/wirtschaft/soziales/guenther-oettinger-und-lobbyismus-eu-kommissar-trifft-selten-ngos-a-1040147.html

Ich habe das Gefühl dass ich nicht 1/83Mio der Macht habe sondern nur 1/83Mrd. Ich will dass ich für's zur-Urne-gehen mit Repräsentation gewürdigt werde, und stattdessen hat man vor meine Chats zu entschlüsseln, Glyphosat zu versprühen, und auf jede andere Art zu signalisieren: Geh einfach nicht wählen.

Bitte widerlegt mich, ich hab keine Ahnung wie ich mit der Situation umgehen soll.

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[–] kellerlanplayer@feddit.de 10 points 1 year ago (2 children)

Ne, die Piraten bekommen dann Geld. Mit dem Geld können sie z.B. Verfassungsklagen einreichen.

Allerdings scheinen sich die Piraten gerade intern zerlegt zu haben.

[–] alleycat@feddit.de 6 points 1 year ago* (last edited 1 year ago) (1 children)

Hab mal nachgeschaut, wie viel das ist:

Höhe der staatlichen Zuschüsse

Parteien erhalten grundsätzlich jährlich:

0,83 Euro für jede für ihre jeweilige Liste abgegebene gültige Stimme oder für jede für sie in einem Wahl- oder Stimmkreis abgegebene gültige Stimme, wenn in einem Land eine Liste für diese Partei nicht zugelassen war 0,45 Euro für jeden Euro, den sie als Zuwendung (Mitglieds- oder Mandatsträgerbeitrag oder rechtmäßig erlangte Spende) erhalten haben; dabei werden nur Zuwendungen bis zu 3.300 Euro je natürliche Person berücksichtigt

Um den Vorteil auszugleichen, den bereits etablierte und in einem Parlament vertretene Parteien gegenüber neuen kleineren Parteien haben, werden für die ersten 4 Millionen Stimmen 1,00 statt 0,83 Euro gewährt (§ 18 Abs. 3 PartG).

Die Höhe der staatlichen Zuschüsse darf allerdings die selbst erwirtschafteten Einnahmen nicht überschreiten (relative Obergrenze, § 18 Abs. 5 Satz 1 PartG). Parteien müssen sich daher mindestens zur Hälfte selbst finanzieren.

Für die staatlichen Zuschüsse an alle berechtigten Parteien gilt eine absolute Obergrenze (§ 18 Abs. 5 Satz 2 PartG). Diese ist für das Jahr 2012 gesetzlich auf 150,8 Millionen Euro festgelegt worden. Sie passt sich jedoch der allgemeinen Preisentwicklung an.

Übersteigen die staatlichen Zuschüsse die absolute Obergrenze, so ist der Betrag für jede Partei proportional zu kürzen (§ 19 a Abs. 5 PartG). Das ist regelmäßig der Fall. Die Parteien erhalten also tatsächlich nicht die oben genannten Beträge je Wählerstimme und zugewendeten Euro, sondern entsprechend gekürzte Beträge.

Quelle: bmi.bund

[–] kellerlanplayer@feddit.de 5 points 1 year ago

Ergänzung: 0,5 %, die man braucht, um die Wahlkampfkostenrückerstattung zu erhalten waren 2021, 234.272 Stimmen.

Also ein schöner Batzen Geld, wenn man ihn denn erhält. Die Piraten sind aber mit 0,4 % knapp daran gescheitert.

[–] lulztard@feddit.de 1 points 1 year ago* (last edited 1 year ago)

Allerdings scheinen sich die Piraten gerade intern zerlegt zu haben.

"Gerade". *g* Piraten sind was passiert wenn Redditoren denken Politik zu machen ja so einfach wäre. Piraten müssen erstmal aus dem Embryonalalter raus und lernen zu krabbeln. Ich hät ja gesagt "erwachsen werden", aber darauf warte ich bei den Linken seit Jahrzehnten. Wobei es bei den Grünen auch geklappt hat. Dann sind sie aber einfach weitergealtert und sind jetzt auch bloß wortschaftsliberale Handlanger.